Warnwestenpflicht

Was bedeutet eine Mitführungspflicht?

Es muss eine den Anforderungen entsprechende Warnweste mitgeführt werden um diese in Notfallsituationen anlegen zu können.

Wird anhand einer Kontrolle festgestellt dass dies nicht der Fall ist, kann dies bereits als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.

 

Was bedeutet eine Anlegepflicht?

Verlässt der Fahrer oder die Fahrerin wegen einer Notfallsituation dass Fahrzeug muss eine Warnweste mit den entsprechenden Anforderungen angelegt werden. Wird die Regelung missachtet kann im Zuge einer Verkehrskontrolle dies als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.

Wird das Fehlen der Warnweste durch eine Fahrzeugkontrolle festgestellt, so stellt dies keine Ordnungswidrigkeit dar.

 

Warnwestenpflicht für gewerblich genutzte Fahrzeuge in Deutschland:

Die Berufsgenossenschaft für Fahrzeughaltung hat eindeutig das mitführen einer Warnweste in gewerblich genutzten Fahrzeugen vorgeschrieben.

Diese Regel gilt auch für PKW die gewerblich genutzt werden.

Nachzulesen in der Unfallverhütungsvorschrift UVV Fahrzeuge BGV – D29, ehemals VGB 12 & 56.

Jeder Unternehmer in Deutschland unterliegt der Verpflichtung die Fahrzeuge ob LKW oder PKW mit mindestens einer Warnweste auszurüsten. Sind diese konstant mit einem Fahrzeuglenker und Beifahrer besetzt müssen auch zwei Warnwesten im Fahrzeug enthalten sein. Diese Regelung gilt nicht nur für die eigenen gekauften Fahrzeuge sondern auch für die erworbenen Leasingfahrzeuge.

Für den Einsatz privater Fahrzeuge im geschäftlichen Bereich ist der Unternehmer nicht verpflichtet das Fahrzeug mit Warnwesten auszurüsten, dennoch ist als Vorsorge dringend zu empfehlen um eine Gefährdung des Fahrzeugführers im Straßenverkehr zu vermeiden.

Tagtäglich sind zahlreiche Fahrzeuglenker mit PKW oder LKW geschäftlich unterwegs und zahlreichen Gefährdungen im Straßenverkehr ausgesetzt sobald es zu einer Notfallsituation kommt.

 

Ob Bergungsarbeiten, Unfallhilfe, nachfüllen des Benzintanks, Instandsetzungsarbeiten an Firmenfahrzeugen oder Abschleppsituationen, in allen Fällen gilt auf öffentlichen Straßen im Bereich des fließenden Verkehrs eine erhöhte Gefahr für die Sicherheit der betreffenden Personen. In diesen Situationen gilt das Tragen einer Warnweste ob als Unternehmer, Fahrzeuglenker, Beifahrer oder Beschäftigter als absolutes Muss und kann Leben retten.

Eine besondere heikle Gefahrensituation sind Instandsetzungsarbeiten wenn es die dem Verkehr zugewandte Seite ist. Während der Durchführung ist es kaum möglich auf den Verkehr zu achten oder im auszuweichen.

Das Nichtmitführen oder Nichtragen ist eine Ordnungswidrigkeit und kann von der Berufsgenossenschaft mit einem Bußgeldbescheid geahndet werden.

Wer sich als Unternehmer nicht sicher ist, kann bei dem Träger der Unfallversicherung eine genaue Auskunft erbeten, ob diese Vorschriften für sein Unternehmen und Fahrzeuge zutrifft.

Bei jedem Aufenthalt außerhalb des Fahrzeuges ist vom Fahrzeugführer ob PKW oder LKW von gewerblichen Fahrten auf öffentlichen Straßen eine Warnweste zu tragen.

Diese Regelung gilt nicht für Selbstständigen oder freiberuflich Tätige wie Architekten, Rechtanwälte, Ärzte wenn diese beruflich mit Ihrem PKW unterwegs sind.

Unterweisungspflicht für Unternehmer:

Jeder Unternehmer ist verpflichtet sein Fachpersonal über das Tragen von Warnwesten zu unterrichten. Diese Unterweisung muss mindestens einmal jährlich erfolgen und schriftlich festgehalten werden. (Mitführen im Firmenfahrzeug)

5 Antworten auf Warnwestenpflicht

  1. Boenke sagt:

    Frage? mein pkw hat fünf sitzplätze , brauche ich für jeden sitzplatz eine Warnweste im privaten bereich

    • Zimmermann sagt:

      Nein, die Warnwestenpflicht gilt in Deutschland nur für gewerblich genutzte Fahrzeuge. Im Ausland gelten andere Bestimmungen.

    • Martin Oppermann sagt:

      Nur in Belgien, Italien, Luxemburg, Slowenien, Spanien und Ungarn. ABER… Warum sollte sich nur der Fahrer schützen müssen, wenn er auf der Autobahn bei einer Panne den PKW verlässt? Die anderen Insassen sind hier ebenfalls in Gefahr! Fazit: Eine Warnweste für jeden Sitzplatz in einem Fahrzeug, muss Pflicht werden!

  2. Frank Dietz sagt:

    Danke sehr hilfreicher Hinweis.

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